Nachrichten 2022 - SPD Altenbauna

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Nachrichten 2022

Bericht von der Vorstandssitzung der SPD Altenbauna am 15. Juni 2022

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Udo Rodenberg begrüßte die Teilnehmer am 15. Juni 2022 um 19 Uhr zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach und grüßte ganz herzlich von der Co-Vorsitzenden Katharina Martinovic, die urlaubsbedingt nicht anwesend sein konnte.
Die Protokollführung übernahm Birgit Stockmann. Nach der Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung wurden aktuelle Themen aus Altenbauna diskutiert. Hubert Schreiber machte den Vorschlag, die Metallplatten um die Bäume im Käthe-Kollwitz-Weg komplett zu entfernen, da in den Rillen ständig Unkraut wuchert, das nicht ordentlich entfernt werden kann.
Sehr positiv wurde die zügige Durchführung der Baumaßnahmen auf dem Marktplatz für die Herstellung der neuen Anschlüsse für Strom, Wasser und Abwasser bewertet, die im Rahmen eines Programms zur Aufwertung der Innenstadt (Zukunft Innenstadt) auch mit zugesagten Fördermitteln gebaut werden. Die neuen Anschlüsse tragen künftig dazu bei, eine bessere Barrierefreiheit bei Veranstaltungen wie z.B. dem kommenden Stadtfest zu gewährleisten, indem viele Kreuzungen von Lauf- und Leitungswegen vermieden werden.
Bereits in der Vorstandssitzung im Mai berichteten mehrere Mitglieder vom Tag der Städtebauförderung am 14. Mai 2022 am Stadtteilzentrum am Baunsberg und freuten sich über die neuen Wegeverbindungen im Wohngebiet entlang der bisher umgesetzten Teilstücke der Magistrale, der neuen Nord-Südverbindung, die im Rahmen des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals Soziale Stadt) bereits fertiggestellt sind. Das zeigt einmal mehr „Es lebt sich gut in Baunatal“.
Mit unserer Bürgermeisterin Manuela Strube sind für Altenbauna 2 Termine im Rahmen ihrer Sommertour geplant und zwar am 25. und 26. Juli 2022 jeweils ab 18:30 Uhr. Im SPD Ortsverein Altenbauna haben wir überlegt, welche Routen vorzuschlagen sind. Am 25. Juli 2022 bietet sich eine Route über die neue Magistrale zum Baunsbergpark mit dem Treffpunkt am Stadtteilzentrum an. Am 26. Juli 2022 ist eine Route rund um den Bereich Markt- und Europaplatz mit einem Treffpunkt am Rathaus empfehlenswert.
Weitere mögliche Veranstaltungen und Aktionen im 2. Halbjahr 2022 wurden unter dem TOP Veranstaltungsplanung diskutiert und Terminvorschläge für die weitere Vorbereitung abgestimmt. Nähere Informationen dazu folgen.
Abschließend berichteten Marcus Gladers, Nils Deistler und Udo Rodenberg aus den letzten Fraktionssitzungen. Um 19:30 Uhr beendete Udo Rodenberg die Sitzung und dankte den Anwesenden für die vielfältigen Beiträge und Diskussionen.

Bericht von der Vorstandssitzung der SPD Altenbauna am 18. Mai 2022

Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Katharina Martinovic begrüßte die Teilnehmer am 18. Mai 2022 um 19 Uhr zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach und grüßte ganz herzlich vom Co-Vorsitzenden Udo Rodenberg, der am zeitlich parallel stattfindenden Arbeitskreis Sicherheit der Stadt Baunatal teilnahm.

Die Protokollführung übernahm Karl-Heinz Spohr für den urlaubenden Bernd Riemenschneider. Nach der Begrüßung und Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung wurde lebhaft über die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen diskutiert und überlegt, was wir als SPD besser machen müssen. Der Bekanntheitsgrad der Spitzenkandidaten hat hier sicher eine entscheidende Rolle gespielt.

Anschließend berichteten Karl-Heinz Spohr, Nils Deistler und Marcus Gladers aus den letzten Fraktionssitzungen und der Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2022. Dabei wurde von den Anwesenden insbesondere die Aufhebung der Beschränkungen für den Betrieb des AquaParks unter Pandemiebedingungen als ein wichtiger Schritt hin zu mehr Normalität begrüßt.

Mehrere Mitglieder berichteten vom Tag der Städtebauförderung am 14. Mai 2022 am Stadtteilzentrum am Baunsberg und freuten sich über die neuen Wegeverbindungen im Wohngebiet entlang der bisher umgesetzten Teilstücke der Magistrale, der neuen Nord-Südverbindung, die im Rahmen des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals Soziale Stadt) bereits fertiggestellt sind.

Das zeigt einmal mehr „Es lebt sich gut in Baunatal“.

Vorstandssitzung der SPD Altenbauna am 6. April 2022

Unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider wurde von Udo Rodenberg, dem Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Altenbauna am 6. April 2022 im Kreis der Teilnehmer der Vorstandssitzung im Vereinshaus am Erlenbach herzlich begrüßt. Florian war das erste Mal in dieser Runde. Nach der Annahme der Tagesordnung  und der Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung war die Zeit für Florian gekommen, über sich, seine Interessen und Arbeitsschwerpunkte zum Kennenlernen für die Altenbaunaer Genossinnen und Genossen zu sprechen. Florian ist am 1. Januar 2022 in den Landtag nachgerückt für Manuela Strube, die zu diesem Zeitpunkt ihr neues Amt als unsere Bürgermeisterin in Baunatal angetreten hat. Florian ist im Landtag im Ausschuss für Digitales und Datenschutz, wo er seine Fachkenntnisse aus seiner Ausbildung zum Informatikkaufmann und seine Erfahrungen als Projektmanager (IHK) sehr gut einbringen kann. Weiterhin ist er im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, was ihn sehr freut, denn diese Themen sind ihm ein Herzensanliegen. Beim Thema Digitales gab es eine rege Diskussion zur Digitalisierung in den Schulen.

Marcus Gladers gab Florian die Bitte mit auf den Weg, dabei auf einen möglichst breiten Einsatz von Open Source Software wie z.B. Moodle als Lernplattform in den Schulen hinzuarbeiten. Beim Thema Umwelt haben wir u.a. über den Antrag „Konzept für eine gesunde Bauna“ diskutiert, der in der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2022 von allen Fraktionen getragen und einstimmig verabschiedet wurde. Ein weiteres Thema war die Diskussion über die Ausweitung von Tempo 30 in Baunatal.

Udo Rodenberg berichtete im Anschluss an den interessanten Austausch mit Florian Schneider über die weiteren Themen aus der Stadtverordnetenversammlung und den letzten Fraktionssitzungen der SPD Baunatal. Zuletzt wurde noch als neuer regelmäßiger Sitzungstermin der jeweils dritte Mittwoch im Monat für die Vorstandsitzungen der SPD Altenbauna festgelegt.


Unterbezirksparteitag der SPD im Elgerhaus

Für den SPD Ortsverein Altenbauna  durften mit Katharina Martinovic, Karl-Heinz Spohr und Udo Rodenberg 3 stimmberechtigte Delegierte am Unterbezirksparteitag der SPD Kassel-Land teilnehmen. Nach der Begrüßung der Delegierten und der Konstituierung des Parteitages führte Christian Strube als Präsidiumsmitglied souverän und knackig durch die umfangreiche Tagesordnung. Die Unterbezirksvorsitzenden Andreas Siebert und Silke Engler berichteten im gemeinsamen Wechselspiel von vielen Themen, die die Politik im Landkreis gekennzeichnet haben und den großen Herausforderungen, die insbesondere Corona und jetzt aktuell die ankommende Flüchtlingswelle aus der Ukraine auch an den Landkreis und die Kommunen stellen.
Als Gastredner konnten wir Michael Roth begrüßen, der uns sehr ausführlich aus verschiedenen Blickwinkeln mit der Lage rund um den Krieg in der Ukraine vertraut gemacht hat. Er gab uns viele Hintergrundinformationen zu den Entscheidungsprozessen und –gründen für das Handeln der Bundesregierung insbesondere bei den Sanktionen und den Waffenlieferungen.
Bei den umfangreichen Wahlen gab es große Mehrheiten für die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Weiterhin standen 15 Anträge zu verschiedenen Themen zur Abstimmung. Sehr viel wurde einstimmig verabschiedet. Teilweise gab es präzisierende Ergänzungen in den Beschlusstexten.
Insbesondere die Jusos Kassel-Land waren mit 6 Anträgen sehr fleißig und haben ihre Themen verteilt auf 6 Schultern engagiert vorgetragen und dann auch erfolgreich eingebracht. Im SPD Ortsverein Altenbauna hoffen wir, dass dieser Erfolg weitere junge Menschen zur Mitarbeit in der SPD motivieren kann.


SPD Altenbauna - Vorstandssitzung am 1.2.2022

Der SPD-Ortsverein Altenbauna ist am 1. Februar angesichts der hohen Corona-Inzidenzzahlen erneut per Zoom-Videokonferenz zu einer Vorstandssitzung zusammengekommen. Der Vorsitzende der SPD-Altenbauna, Udo Rodenberg, begrüßte 14 Vorstandsmitglieder und Beigeordnete um 18:30 Uhr.

Udo Rodenberg berichtete über den Verlauf und die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2022 sowie der vorhergehenden Ausschüsse. Besonders relevant für Altenbauna ist die formale Feststellung der zentral– und überörtlichen Bedeutung der Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes. Das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ setzt diesen Beschluss zum Abruf der Fördermittel in Höhe von bis zu 250 T€ voraus. Geplant ist die Anschaffung von beweglichen Möbeln, die Verbesserung der Anschlussmöglichkeiten für Wasser, Abwasser und Strom, die Einrichtung eines Wasserspielplatzes und die temporäre Schaffung von Spielflächen auf dem Marktplatz. Weiterhin die Installation von Sportgeräten im Bereich Europaplatz/ Marktplatz. Die SPD Altenbauna freut sich über den Erfolg dieses Förderantrags, der zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt führen wird.

Udo Rodenberg informierte anschließend über die Tagesordnung des anstehenden SPD-Unterbezirksparteitags am 12.03.2022 im Elgerhaus und es wurde über mögliche Wahlvorschläge und Anträge gesprochen. In der Nachlese zur Aktion „Menschenkette pro Impfen“ freuten sich die Teilnehmer der Vorstandssitzung über die rege Teilnahme aus dem SPD Ortsverein Altenbauna. Die gelungene Aktion hat ein deutliches Zeichen gegen die unsolidarische Position der Impfverweigerer gesetzt, die in Baunatal nur eine kleine, aber leider sehr laute Minderheit sind.
Der Austausch der Teilnehmer über Aktuelles aus Altenbauna und erste Überlegungen zu möglichen Veranstaltungen und Aktionen des SPD Ortsvereins Altenbauna in 2022 bildeten den Schluss der Tagesordnung der Vorstandssitzung.


Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 31.01.2022

In der StaVo am 31.01.2022 wurden 10 Fragethemen von Stadtverordneten der SPD eingebracht, die sich mit dem aktuellem Stand beim Glasfaserausbau in Baunatal und insbesondere an den Schulen sowie mit Problemen bei der Wiederherstellung von Oberflächen in Großenritte, mit dem ÖPNV in mehreren Aspekten, mit Verkehrskontrollen, mit Lollitests in Kindertagesstätten, mit der abgebrannten Signalmeisterei in Guntershausen und mit dem Landschaftspflegeverband im Landkreis Kassel befassten.

Zur Neufassung der Geschäftsordnung berichtete der Fraktionsvorsitzende Udo Rodenberg von den Diskussionen in der SPD-Fraktion zur neu geschaffenen Möglichkeit des Live-Streamings der StaVo. Das ist für Menschen, die aufgrund einer Behinderung oder einer anderweitigen Verhinderung oder auch wegen Corona nicht vor Ort in die Sitzungen kommen können, eine gute Möglichkeit am kommunalpolitischen Geschehen teilzuhaben. Allerdings gibt es auch Sorgen bei den ehrenamtlich für die Stadt engagierten Stadtverordneten, denn das im Internet immer schlimmer werdende Auftreten von Hassrede, Verunglimpfungen und der Lächerlichkeit preisgeben stellt eine erhebliche Gefahr dar. Deshalb war es Udo Rodenberg wichtig, diese Risiken in der Sitzung deutlich anzusprechen und klarzustellen, dass eine Aufzeichnung des Live-Streams verboten ist und dass Verstöße gegen das Aufzeichnungsverbot, die zu Hassrede, Verunglimpfungen und/oder der Lächerlichkeit preisgeben bei Stadtverordneten führen, mit aller Schärfe rechtlich verfolgt werden.

Eine intensive Debatte entstand beim Tagesordnungspunkt „Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 100 HGO“. Der Magistrat hatte bereits dem vom Gericht vorgeschlagenen und von unserem Anwalt empfohlenen Vergleich zugestimmt, in dem es um den Rechtsstreit zu Trockenbauarbeiten in der Bücherei mit einer Baufirma geht. Der Sachverhalt ist komplizierter, als dass er sich in wenigen Sätzen erläutern ließe. Alle Parteien waren sich in Ihrer Kritik einig, dass das Vergleichsverfahren viel zu lange gedauert hat und dass daraus Lehren zu ziehen sind. Der Beschluss fiel mit 35 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen aus den uneinheitlichen Reihen der Grünen sehr klar aus. Allerdings benutzte Herr Borschel von den Grünen seine Rede zu Vorwürfen gegenüber Verwaltung und Magistrat bis hin zu einer Formulierung „komplettes Organversagen“.

Die Vorwürfe wurden u.a. von Christian Strube und Udo Rodenberg für die SPD intensiv hinterfragt, aber die Fragen wurden von Herrn Borschel nicht beantwortet. Christian Strube führte aus, dass ohne den Abbruch des Auftrags über Trockenbauarbeiten Gewerke anderer Baufirmen gefährdet worden wären und wir froh sein könnten, dass damals so entschieden wurde, denn im Ergebnis ist die Bücherei zu einem schönen Aushängeschild für Baunatal geworden.

Udo Rodenberg merkte an, dass es hinterher immer leicht sei zu behaupten, Herr Borschel hätte schon früher anders entschieden. Aber einen entsprechenden Antrag der Grünen suche man vergeblich. Udo Rodenberg ärgerte solches schlecht Reden von vergangenen Entscheidungen, die zu ihrer Zeit nach bestem Wissen und Gewissen getroffen wurden.

Hier würde ein mehrheitliches „Nein“ zu der Situation führen, dass die StaVo dem Magistrat die nötigen Finanzmittel für den Vergleich versagt mit nicht genau absehbaren Folgen in Form weiterer finanzieller Lasten. Verantwortungsvolles politisches Handeln ginge anders.


Menschenkette pro Impfen am 20.01.2022 am Rathaus

Der SPD-Ortsverein Altenbauna hat sich am Donnerstag, den 20.01.2022 zahlreich an der Menschenkette am Rathaus beteiligt, mit der wir ein Zeichen „Pro Impfen“ setzen. (Auf dem Bild sind nur einige Teilnehmer aus dem SPD Ortsverein Altenbauna zu sehen.)
Damit signalisieren wir den Impfverweigerern klar und deutlich, dass die große Mehrheit in der Bevölkerung auch in Baunatal nicht mit der Positionierung der Impfverweigerer einverstanden ist.
Leider kommen in den Redebeiträgen der Redner auf Seiten der Impfverweigerer Solidarität und gemeinsame Verantwortung für den Gesundheitsschutz aller Menschen nicht vor. Stattdessen wir der Begriff Freiheit regelrecht gekapert, indem egoistisch Freiheitsrechte in Anspruch genommen werden, ohne die Grenze der Freiheit des Einzelnen anzuerkennen, die genau dann erreicht ist, wenn die gleichrangig im Grundgesetz geschützten Rechte anderer Menschen dadurch eingeschränkt werden. Das passiert z.B. regelmäßig bei der Verschiebungen von Operationen, durch die die Heilung schwerer Krankheitsverläufe von anderen Menschen zumindest verzögert und teilweise sogar verhindert wird, weil die Krankenhauskapazitäten durch an Covid-19 Erkrankte belegt sind, die die Impfung verweigert und damit einen unnötig schweren Krankheitsverlauf von Covid-19 in Kauf genommen haben.
Für uns in der SPD Altenbauna ist Solidarität ein unverzichtbarer Grundwert im Zusammenleben in unserer demokratischen Gesellschaft und deshalb können wir die egoistische Positionierung der Impfverweigerer nicht akzeptieren, denn deren Hauptargument, dass Impfung nicht vor Ansteckung schützt, ist bei Covid-19 nicht das im Gesundheitsschutz relevante Argument, sondern dass Impfung sehr gut vor schweren Krankheitsverläufen schützt, ist entscheidend.


Vorstandssitzung am 11.01.2022

Der SPD-Ortsverein Altenbauna ist angesichts der hohen Corona-Inzidenzzahlen mit einer Vorstandssitzung in das Jahr 2022 gestartet, die per Zoom-Videokonferenz durchgeführt wurde. Der Vorsitzende der SPD-Altenbauna, Udo Rodenberg, begrüßte 12 Vorstandsmitglieder und Beigeordnete um 18:30 Uhr, nachdem zuvor noch vereinzelt aufgetretene technische Hürden ausgeräumt wurden.
Nachdem bereits die am 11.12.2021 gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Altenritte geplante Adventsfeier aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen abgesagt werden musste, kann jetzt auch das beliebte Zusammenkommen zur Neujahrsbegrüßung im SPD Ortsverein Altenbauna in diesem Jahr Corona-bedingt - wie auch schon im Vorjahr 2021 - leider nicht stattfinden. Stattdessen hoffen wir auf eine Entspannung der Lage im Frühjahr und freuen uns bereits jetzt darauf, dass wir uns dann alle bei schönem Wetter zu einem Frühlingsfest versammeln können.
Udo Rodenberg berichtete danach über den Verlauf und die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2021 sowie der vorhergehenden Ausschüsse und beantwortete Fragen dazu. Besonders relevant für Altenbauna ist der Satzungsbeschluss zu INGE, dem Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren, mit dem Mittel zur Stärkung der Aufenthalts- und Verweilqualität in der Innenstadt aus satzungsgemäßen Beiträgen der Anlieger bereit gestellt werden. Auch über die neuen Preise für die Wasserver- und entsorgung wurde diskutiert.
Kurz berichtete Udo Rodenberg aus der Fraktionssitzung vom 10.01.2022, die er erstmalig als Fraktionsvorsitzender der SPD Baunatal leiten durfte. Karl-Heinz Spohr erläuterte, dass aufgrund des schleppenden Baufortschritts leider erneut eine Verlängerung der Genehmigung für den Kran in der Dachsbergstraße nötig wurde, die nach Gesprächen mit der Baufirma jetzt final auf Ende Februar 2022 befristet ist.
Unsere Kassiererin Karin König teilte mit, dass der Kassenabschluss für 2021 fertig ist und die Kassenprüfung erfolgen kann.


Frohes neues Jahr 2022

Der SPD-Ortsverein Altenbauna wünscht allen Baunataler Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2022.
Corona begleitet uns leider erneut mit hohen Inzidenzen und einer neuen Variante Omikron, deren Gefährlichkeit wir noch nicht richtig bewerten können, in das neue Jahr. Hoffentlich bekommen wir Corona dieses Jahr besser in den Griff, damit wieder mehr Normalität in unser Leben zurückkehrt, denn die Begegnungen und der Austausch mit anderen Menschen fehlen uns an vielen Stellen sehr.
Deshalb unsere Bitte um Ihre Solidarität: Lassen Sie sich impfen, wenn noch nicht geschehen und verpassen Sie auch die Boosterimpfung nicht.
Wir wünschen Ihnen für 2022 alles Gute und vor allem, dass Sie gesund bleiben.
Ihre SPD Altenbauna

Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü